FÖRDERSYSTEM MIT BREMSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3549887 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3549887
- Anmeldenummer
- EP19166915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2019
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65G 13/075 (2006.01)B65G 13/071 (2006.01)
- Priorität
- US 201815946772 06.04.2018US 201916270294 07.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROUK, Justin
Morris Plains, New Jersey 07950, US
VAN KEUREN, Frederick F.
Morris Plains, New Jersey 07950, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.