VERSCHLEISSTEIL

Europäisches Patent · EP3550084 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3550084
Anmeldenummer
EP19156674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2014
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
B66C 1/66 (2006.01)
Priorität
US 201361844795 P 10.07.2013
Abgezweigt von
EP14823590
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  4. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

ESCO Group LLC

1631 NW Thurman Street, Portland, OR 97209, US

Erfinderin/Erfinder

ZENIER, Scott

Portland, OREGON 97203, US

CARPENTER, Christophe

Tualatin, OREGON 97062, US

STANGELAND, Kevin

Portland, OREGON 97236, US

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