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Europäisches Patent · EP3550155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3550155
Anmeldenummer
EP17877218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2017
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04F 5/20 (2006.01)
F04F 5/46 (2006.01)
Priorität
JP 2016231456 29.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/034093 21.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/100851 07.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA, Kotaro

Aichi 4700115, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.