ELEKTROMAGNETISCHEN VERBINDUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3550167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3550167
Anmeldenummer
EP19157969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2019
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
12.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 27/112 (2006.01)
Priorität
JP 2018032816 27.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Ogura Clutch Co., Ltd.

678 Aioi-cho 2-chome, Kiryu-shi, Gunma 376-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

Takahashi, Daichi

Kiryu-shi, Gunma 376-0011, JP

Fujisawa, Yoshinori

Kiryu-shi, Gunma 376-0011, JP

Kurosu, Yoshihiro

Kiryu-shi, Gunma 376-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.