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Europäisches Patent · EP3550178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3550178
Anmeldenummer
EP16923084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2016
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
10.03.2021
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 1/32 (2006.01)
F16H 49/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/085642 30.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/100701 07.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  2. 19.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  3. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Xin Yue

Azumino-shi Nagano 399-8305, JP

TAKIZAWA, Noboru

Azumino-shi Nagano 399-8305, JP

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