EXTERNES GETRIEBE EINER WELLENGETRIEBEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3550178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3550178
- Anmeldenummer
- EP16923084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2016
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 1/32 (2006.01)F16H 49/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/085642 30.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/100701 07.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Xin Yue
Azumino-shi Nagano 399-8305, JP
TAKIZAWA, Noboru
Azumino-shi Nagano 399-8305, JP
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