KÜHLSYSTEM
Europäisches Patent · EP3550222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3550222
- Anmeldenummer
- EP19163708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2019
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 29.12.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 1/10 (2006.01)F25B 49/00 (2006.01)F25B 41/20 (2021.01)F25B 5/02 (2006.01)F25B 7/00 (2006.01)F25B 41/00 (2021.01)
- Priorität
- US 201815944142 03.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 29.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Zha, Shitong
Snellville, Georgia 30078, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.