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Europäisches Patent · EP3550469 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3550469
Anmeldenummer
EP19159865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2019
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06V 10/80 (2022.01)
Priorität
JP 2018044229 12.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Masaki

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

ISHIKAWA, Kazunobu

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

YAMAGUCHI, Takuya

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.