INFORMATIONSVERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3550469 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3550469
- Anmeldenummer
- EP19159865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2019
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G06V 10/80 (2022.01)
- Priorität
- JP 2018044229 12.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI, Masaki
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
ISHIKAWA, Kazunobu
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
YAMAGUCHI, Takuya
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.