ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3550549 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3550549
- Anmeldenummer
- EP19167156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2019
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G09G 3/00 (2006.01)G09G 3/36 (2006.01)H10D 86/60 (2025.01)H10D 86/40 (2025.01)G02F 1/1345 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180040156 06.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIN, Donghee
Chungcheongnam-do, KR
NOH, Choong-ho
Chungcheongnamdo, KR
SONG, Hyungjin
Gyeonggi-Do, KR
LEE, Jinyoung
Chungcheongnamdo, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.