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Europäisches Patent · EP3551016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3551016
Anmeldenummer
EP18736232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2018
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
27.07.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 9/08 (2006.01)
Priorität
US 201762444228 P 09.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/012848 08.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/129485 12.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 07.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  3. 27.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

Zenbivy LLC

815 East Syringa Road, Spokane, WA 99203, US

Erfinderin/Erfinder

GLAVIN, Michael

Spokane, WA 99203, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.