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Europäisches Patent · EP3551249 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3551249
Anmeldenummer
EP17809292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2017
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
04.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
EP 16202355 06.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/081588 05.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/104345 14.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  3. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  4. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

F. Hoffmann-La Roche AG

Grenzacherstraße 124, 4070 Basel

Erfinderin/Erfinder

DECK, Frank

67150 Niederkirchen, DE

LIST, Hans

64754 Hesseneck-Kailbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.