ROBOTERGESTENERZEUGUNG

Europäisches Patent · EP3551393 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3551393
Anmeldenummer
EP16923912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2016
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
11.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06N 3/008 (2023.01)
G06N 5/022 (2023.01)
B25J 9/16 (2006.01)
G10L 15/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/109547 12.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/107343 21.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

IKEUCHI, Katsushi

Beijing 100080, CN

HABIB, Mona Soliman

Redmond, WA 98052, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.