VERFAHREN ZUM EINBRINGEN EINES APPLIKATIONSMEDIUMS IN EINEN SCHWÄCHUNGSSPALT EINER ABDECKUNG SOWIE BEVORZUGTE APPLIKATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3551401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3551401
- Anmeldenummer
- EP17798182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 3/08 (2006.01)B60R 21/2165 (2011.01)B62D 25/14 (2006.01)B05C 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016123579 06.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/078788 09.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/103998 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EICKENS, Sebastian
47625 Kevelaer, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.