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Europäisches Patent · EP3551481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3551481
- Anmeldenummer
- EP17817051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 08.02.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/04 (2006.01)B60C 23/06 (2006.01)B60R 25/10 (2013.01)
- Priorität
- GB 201621101 12.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/053692 08.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/109443 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 20.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 08.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROADFIELD, Gary
Burntwood Staffordshire WS7 9AX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.