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Europäisches Patent · EP3551481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3551481
Anmeldenummer
EP17817051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2017
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
08.02.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
B60C 23/06 (2006.01)
B60R 25/10 (2013.01)
Priorität
GB 201621101 12.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/053692 08.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/109443 21.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 20.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  3. 08.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROADFIELD, Gary

Burntwood Staffordshire WS7 9AX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.