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Europäisches Patent · EP3551513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3551513
- Anmeldenummer
- EP17828999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 28.09.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 8/32 (2006.01)B60W 50/16 (2020.01)
- Priorität
- GB 201620811 07.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/053685 07.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/104740 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 28.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRUMPTON, Matthew
Nantwich Cheshire CW5 6RJ, GB
O MEACHAIR, Deaglan
Nantwich Cheshire CW5 7DR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.