PNEUMATISCHER BREMSKRAFTVERSTÄRKER MIT EINEM ABDICHTELEMENT
Europäisches Patent · EP3551515 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3551515
- Anmeldenummer
- EP17801439
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 01.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 13/56 (2006.01)F16J 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016224490 08.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/079591 17.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/104031 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 01.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAKOBI, Ralf
65439 Flörsheim, DE
FALLER, Jürgen
63796 Kahl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.