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Europäisches Patent · EP3551792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3551792
Anmeldenummer
EP19705831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2019
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 1/10 (2006.01)
D04B 1/26 (2006.01)
Priorität
JP 2018032433 26.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/003232 30.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/163456 29.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUKENO, Masahiko

Takaoka-shi Toyama 933-0874, JP

OTA, Norio

Yokohama-shi Kanagawa 226-0006, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.