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Europäisches Patent · EP3551792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3551792
- Anmeldenummer
- EP19705831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2019
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 1/10 (2006.01)D04B 1/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018032433 26.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/003232 30.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/163456 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUKENO, Masahiko
Takaoka-shi Toyama 933-0874, JP
OTA, Norio
Yokohama-shi Kanagawa 226-0006, JP
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