FLUIDEINSPRITZSYSTEM
Europäisches Patent · EP3551843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3551843
- Anmeldenummer
- EP17829069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 29.03.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 43/12 (2006.01)E21B 43/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201615374051 09.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/065466 08.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/107122 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIMPSON, David
Longford, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.