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Europäisches Patent · EP3552197 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3552197
Anmeldenummer
EP17797652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2017
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G09B 23/28 (2006.01)
Priorität
EP 16202610 07.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/079206 14.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/104011 14.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

SHL Medical AG

Gubelstrasse 22 PO Box 7710, 6302 Zug

Erfinderin/Erfinder

FORSBERG, Robert

120 39 Årsta, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.