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Europäisches Patent · EP3552284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3552284
- Anmeldenummer
- EP16819672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2016
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 03.08.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/00 (2006.01)E04H 17/16 (2006.01)G08B 13/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/057544 12.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/109523 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 14.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 03.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MESSELIS, Timothy
8930 Lauwe, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.