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Europäisches Patent · EP3552576 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3552576
- Anmeldenummer
- EP17877963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/01 (2006.01)
- Priorität
- CN 201611110963 06.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/099026 25.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/103375 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Zhuo
Shenzhen Guangdong 518057, CN
JIA, Xiaole
Shenzhen Guangdong 518057, CN
LI, Anning
Shenzhen Guangdong 518057, CN
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