KATHETERVORRICHTUNG MIT VENTILEN
Europäisches Patent · EP3552652 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3552652
- Anmeldenummer
- EP19177030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 18.08.2016
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 14.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 17.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/06 (2006.01)A61M 39/06 (2006.01)A61B 5/15 (2006.01)
- Priorität
- US 201562206481 P 18.08.2015US 201662301917 P 01.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 26.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 27.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2021
1 früherer Eintrag
- 14.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
34587 Felsberg, DE
Penang 10810, MY
Penang 10810, MY
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.