MECHANISCHES ARRETIERUNGSSYSTEM FÜR BODENPLATTEN

Europäisches Patent · EP3552784 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3552784
Anmeldenummer
EP19173607
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2012
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 1/14 (2006.01)
B26D 3/06 (2006.01)
E04F 15/02 (2006.01)
E04F 15/10 (2006.01)
E04F 15/18 (2006.01)
E04C 2/40 (2006.01)
B26D 1/00 (2006.01)
E04C 2/38 (2006.01)
Priorität
SE 1150778 29.08.2011
SE 1150803 06.09.2011
Abgezweigt von
EP12826931
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PERVAN, Darko

263 61 Viken, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.