PAPIERKASSETTE
Europäisches Patent · EP3552830 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3552830
- Anmeldenummer
- EP19167239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2019
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 17.03.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 13/00 (2006.01)B41J 13/03 (2006.01)B65H 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018074849 09.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 26.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 17.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Sumio
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
MORI, Yukihiro
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
OGUCHI, Tatsuya
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
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