DRUCKSCHIEBETÜR
Europäisches Patent · EP3552950 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3552950
- Anmeldenummer
- EP19163151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2019
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64C 1/14 (2006.01)B64D 13/02 (2006.01)B64C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201815951539 12.04.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSS, Brent Chadwick
Fort Worth, TX 76101, US
CHAVEZ, Jeremy Robert
Fort Worth, TX 76101, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.