VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES LINEARAKTUATORS

Europäisches Patent · EP3552956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3552956
Anmeldenummer
EP19175541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2011
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
14.10.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64C 13/28 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
F16H 25/24 (2006.01)
F15B 15/26 (2006.01)
F02K 1/76 (2006.01)
Priorität
US 98304210 31.12.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 14.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOPECEK, Joseph Thomas

Duarte, CA 91010, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.