VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES LINEARAKTUATORS
Europäisches Patent · EP3552956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3552956
- Anmeldenummer
- EP19175541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2011
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 14.10.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64C 13/28 (2006.01)F16H 25/20 (2006.01)F16H 25/24 (2006.01)F15B 15/26 (2006.01)F02K 1/76 (2006.01)
- Priorität
- US 98304210 31.12.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOPECEK, Joseph Thomas
Duarte, CA 91010, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.