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Europäisches Patent · EP3552999 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3552999
Anmeldenummer
EP18167205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2018
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
23.03.2022
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 15/00 (2006.01)
B28C 5/08 (2006.01)
B65B 1/16 (2006.01)
B65B 69/00 (2006.01)
B65G 69/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 23.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

IMERTECH SAS

43, quai de Grenelle, 75015 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

HÖJER, Thomas

43637 Askim, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.