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Europäisches Patent · EP3553022 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3553022
Anmeldenummer
EP19167124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2019
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
02.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B67C 3/28 (2006.01)
Priorität
IT 201800004468 13.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Acmi Beverage S.p.a.

Via Enzo Ferrari 1, 43058 Sorbolo (Parma), IT

Erfinderin/Erfinder

MASSARI, Mirco

43126 PARMA, IT

MARCHESI, Luigi

43044 COLLECCHIO PR, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.