HYDROXYMETHYLPHOSPHONAT, POLYURETHANSCHAUMBILDENDE ZUSAMMENSETZUNGEN, POLYURETHANSCHAUM UND DARAUS HERGESTELLTE ARTIKEL
Europäisches Patent · EP3553068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3553068
- Anmeldenummer
- EP19177883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2013
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 28.04.2021
- Gelöscht
- 14.02.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C07F 9/40 (2006.01)C08K 5/5333 (2006.01)
- Priorität
- US 201261715030 P 17.10.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 02.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEIL, Edward
Copley, Ohio 44321, US
FRANCISCO, Gerardo
Orangeburg, New York 10962, US
STOWELL, Jeffrey, K.
Wingdale, New York 12594, US
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