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Europäisches Patent · EP3553339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3553339
Anmeldenummer
EP17877722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2017
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
26.10.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/02 (2006.01)
F16D 55/228 (2006.01)
Priorität
JP 2016239006 09.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/044005 07.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/105694 14.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 26.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORIO Takefumi

Tokyo 103-8534, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.