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Europäisches Patent · EP3553340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3553340
Anmeldenummer
EP17877827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2017
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 13/10 (2006.01)
Priorität
JP 2016237439 07.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/039882 06.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/105286 14.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Prospira Corporation

580, Horikawa-cho Saiwai-ku Kawasaki city, Kanagawa prefecture 212-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIKAWA, Keita

Tokyo 104-8340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.