HEIZUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3553413 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3553413
Anmeldenummer
EP19165508
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2015
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
22.06.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F24H 15/132 (2022.01)
F24H 15/25 (2022.01)
F24H 15/37 (2022.01)
F24H 9/20 (2022.01)
G01K 1/14 (2021.01)
H05B 1/02 (2006.01)
Priorität
EP 15173012 19.06.2015
EP 14173711 24.06.2014
Abgezweigt von
EP15173461
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TEUFL, Gernot

5400 HALLEIN, AT

WEBER, Gerhard

5141 MOOSDORF, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.