HEIZUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3553414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3553414
Anmeldenummer
EP19165530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2015
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 15/132 (2022.01)
F24H 15/25 (2022.01)
F24H 15/37 (2022.01)
H05B 1/02 (2006.01)
G01K 1/14 (2021.01)
F24H 9/20 (2022.01)
Priorität
EP 15173012 19.06.2015
EP 14173711 24.06.2014
Abgezweigt von
EP15173461
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bleckmann GmbH & Co. KG

Bürmooser Strasse 5, 5112 Lamprechtshausen, AT

Erfinderin/Erfinder

TEUFL, Gernot

5400 HALLEIN, AT

WEBER, Gerhard

5141 MOOSDORF, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.