DREHMOMENTSENSOR
Europäisches Patent · EP3553485 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3553485
- Anmeldenummer
- EP17879378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 3/10 (2006.01)G01L 1/22 (2006.01)B25J 13/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016237778 07.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/035633 29.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/105209 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Takashi
Sano-shi Tochigi 327-0104, JP
IKEDA, Takao
Sano-shi Tochigi 327-0104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.