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Europäisches Patent · EP3553531 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3553531
- Anmeldenummer
- EP17878028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01P 3/49 (2006.01)G01P 3/50 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016239772 09.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/044178 08.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/105727 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUKADA, Yusuke
Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
KOLAR, Johann W.
8092 Zurich
TUEYSUEZ, Arda
8092 Zurich
NAKAMURA, Kazuhito
Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
FLANKL, Michael
8092 Zurich
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