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Europäisches Patent · EP3553580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3553580
- Anmeldenummer
- EP19170136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2018
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/08 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)H04N 23/58 (2023.01)H04N 5/222 (2006.01)G02B 7/02 (2021.01)G02B 7/08 (2021.01)G02B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762462438 P 23.02.2017US 201762478783 P 30.03.2017US 201762483422 P 09.04.2017
- Abgezweigt von
- EP18758282
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shabtay, Gal
6958313 Tel Aviv, IL
Goldenberg, Ephraim
7751025 Ashdod, IL
Dror, Michael
7401905 Ness Ziona, IL
Yedid, Itay
9979700 Karme Yosef, IL
Bachar, Gil
6495526 Tel-Aviv, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.