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Europäisches Patent · EP3553598 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3553598
- Anmeldenummer
- EP17828829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H10D 86/40 (2025.01)H10D 86/60 (2025.01)G02F 1/1362 (2006.01)G02F 1/1343 (2006.01)
- Priorität
- CN 201621322702 U 05.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2017/092174 07.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/103330 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LONG, Chunping
Beijing 100176, CN
LI, Pan
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.