REGELVENTIL
Europäisches Patent · EP3553623 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3553623
- Anmeldenummer
- EP19168032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2019
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 17.02.2021
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 7/01 (2006.01)F16K 3/26 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800004305 09.04.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 04.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Alessandro Galassi, c/o PGA S.P.A., Milano, Succursale di Lugano, via Castagnola 21c, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
28021 BORGOMANERO (NO), IT
28010 AMENO FRAZ. VACCIAGO (NO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.