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Europäisches Patent · EP3553699 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3553699
Anmeldenummer
EP19168387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2019
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
09.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06V 10/75 (2022.01)
G06V 20/52 (2022.01)
Priorität
JP 2018076945 12.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Tec Kabushiki Kaisha

1-11-1, Osaki, Shinagawa-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Miyakoshi, Hidehiko

Tokyo, 141-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.