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Europäisches Patent · EP3553734 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3553734
- Anmeldenummer
- EP17878151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2017
- Veröffentlicht
- 16.10.2019
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 50/10 (2012.01)A63F 13/213 (2014.01)A63F 13/216 (2014.01)A63F 13/30 (2014.01)A63F 13/65 (2014.01)A63F 13/69 (2014.01)
- Priorität
- JP 2016238833 08.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/043422 04.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/105544 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOKO, Toshiyuki
Tokyo 101-0052, JP
TAKIZAWA, Hiroki
Tokyo 101-0052, JP
SAKASHITA, Wataru
Tokyo 101-0052, JP
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