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Europäisches Patent · EP3553787 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3553787
Anmeldenummer
EP19168892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2019
Veröffentlicht
16.10.2019
Erteilt
31.07.2024
Schutz endet spätestens
11.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G16H 40/63 (2018.01)
G16H 40/67 (2018.01)
G16H 20/40 (2018.01)
G16H 10/60 (2018.01)
Priorität
DE 102018002997 12.04.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  4. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwaibold, Matthias

76228 Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.