MÖBELKOMBINATION MIT EINEM TISCH UND EINEM KASTENFÖRMIGEN MÖBELKORPUS

Europäisches Patent · EP3554313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3554313
Anmeldenummer
EP17707945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2017
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 83/04 (2006.01)
A47B 9/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/000028 20.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/134631 26.07.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Steelcase Inc.

901 44th Street SE, Grand Rapids, Michigan 49501-7594, US

Erfinderin/Erfinder

KELLER, Ralf

83024 Rosenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.