STÜTZMODUL FÜR EIN ADAPTIVES SCHLAFSYSTEM UND ADAPTIVES SCHLAFSYSTEM
Europäisches Patent · EP3554316 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3554316
- Anmeldenummer
- EP17825449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2017
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 15.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- BE 201605933 14.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/082828 14.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/109090 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 11.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 15.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
3370 Boutersem, BE
3110 Rotselaar, BE
3000 Leuven, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.