WÄRMEVERWALTUNG FÜR LEBENSMITTELVERARBEITER
Europäisches Patent · EP3554326 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3554326
- Anmeldenummer
- EP17822593
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2017
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 28.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 10.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47J 43/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 16203740 13.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/082212 11.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/108808 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25160 Saint Point Lac, FR
1140 Wien, AT
1006 Lausanne
1050 Wien, AT
7400 Oberwart, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.