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Europäisches Patent · EP3554656 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3554656
- Anmeldenummer
- EP17822123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2017
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/00 (2012.01)A63C 9/20 (2012.01)A63C 9/08 (2012.01)
- Priorität
- AT 511542016 19.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2017/060335 19.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/112489 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FELLIN, Nicolas
4910 Ried/Innkreis, AT
KOGLER, Hannes
4910 Ried/Innkreis, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.