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Europäisches Patent · EP3554981 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3554981
- Anmeldenummer
- EP17818511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2017
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 04.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B66B 5/18 (2006.01)B66B 17/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 16204639 16.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/082655 13.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/109020 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.