WASCHMITTELZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3555255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3555255
- Anmeldenummer
- EP17793644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2017
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 24.06.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 1/29 (2006.01)C11D 1/06 (2006.01)C11D 1/37 (2006.01)C11D 1/83 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)C11D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 16204322 15.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/078016 02.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/108382 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BATCHELOR, Stephen, Norman
Wirral Merseyside CH63 3JW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.