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Europäisches Patent · EP3555383 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3555383
- Anmeldenummer
- EP17828651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2017
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E03F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016107114 U 19.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/001417 12.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/114039 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUMANN, Warnfried
91315 Höchstadt/Aisch, DE
MERGNER, Fabian
91096 Möhrendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.