GEGENMASSEBEHÄLTER FÜR EINE WAFFE

Europäisches Patent · EP3555546 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3555546
Anmeldenummer
EP17880937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2017
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
04.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F41A 1/10 (2006.01)
Priorität
SE 1600345 15.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/SE2017/051213 05.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/111175 21.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  4. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  5. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  6. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Saab AB

SAAB AB

581 88 Linköping, SE

Erfinderin/Erfinder

BENGTSSON, Ulf

Lagos, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.