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Europäisches Patent · EP3556056 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3556056
- Anmeldenummer
- EP17808021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2017
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 07.10.2020
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H04L 12/28 (2006.01)H04L 12/24 (2006.01)G06F 1/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016224861 13.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/079264 15.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/108420 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2026
- 10.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2025
- 06.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2024
- 06.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2023
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.