INTERAKTIVER SITZ

Europäisches Patent · EP3556251 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3556251
Anmeldenummer
EP19168630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2019
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/024 (2006.01)
A47C 7/50 (2006.01)
B60N 2/06 (2006.01)
Priorität
ES 201830536 U 16.04.2018
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÓPEZ GIL, Félix

30510 Yecla (Murcia), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.